Thema GEBÜHREN !
Die Berliner Zeitung "BZ" brachte am 12.11.2004 folgenden Artikel:

Ein wenig anders sehen wir das schon.
1. Kein Mensch wird gezwungen, diese Flyer abzunehmen.
2. Jede kleine Kneipe zahlt ihre Steuern von den Einnahmen.
Ohne Werbung :
Keine Einnahme,
Ohne Einnahme - keine Steuern.
So einfach. Und die kleinen Geschäfte haben zu kämpfen. Oder glaubt jemand,
dass
der kleine Gewerbetreibende Flyer drucken lässt,
sich einen Zettelverteiler ans
Bein bindet,
die AG- Anteile für den bezahlt,
wenn er nicht auf Umsatz angewiesen ist ?
Zu den Gebühren:
Für was Gebühren ? Jeder Antrag wird nur erteilt, wenn.... sich der
Antragsteller
bereit erklärt, die Straße
- nach dem Verteilen der Flyer - von runter gefallenen
Zettel befreit / säubert.
Ja, und für den Spaziergang auf der Straße, zahlen wir alle Steuern.
Wofür also Gebühren ?
Verständlich wäre - aus unserer Sicht -, wenn der Gesetzgeber zum Beispiel
UMWELTFREUNDLICHES Papier für die Flyer verlangt.
Wird dies nicht befolgt,
werden Gebühren (oder aber noch höhere Gebühren) verlangt.
Das hätte Sinn.
Aber die ERHÖHUNG dieser mysteriösen Gebühren (innerhalb von einem Jahr)
von
35,79 Euro auf 277,50 Euro (jeweils für 3 Monate)
ist und bleibt die Krönung.
Nachzulesen auf der nächsten Seite. (PDF)
241,71 Euro mehr - für NICHTS - das ist schlichtweg Nepp / abkochen.
Es wird vom
Staat keine Leistung erbracht. Es ist zu vergleichen mit den
Parkgebühren. Sie
kaufen für 1 oder 2 Jahre eine Parkvignette und haben
keinen Parkplatz.
Der Spruch dieser Behörde " es wird ab sofort TAGEWEISE abgerechnet,
ist
genauso irre. Das ist so, als wenn
Sie im KLO ein Bier trinken und...............................
trinken Sie es mit einem Zug aus, zahlen Sie 2.90 Euro,
nehmen Sie es mit 5 schlucken zu sich, zahlen Sie 5.80 Euro.
Ein VIERTEL JAHR Jahr sind nun mal 3 Monate. Das ist so und wird wohl
immer so
bleiben.
Es sei...........
die Herren Eichel / Schröder / Trittin u.a.
kürzen in Deutschland die Tage.
Damit die Einkommen / Umsatz / KFZ / Umweltsteuer früher fällig
ist.
Zuzutrauen ist es ihnen.